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TTIP: DIE TRANSATLANTISCHE HANDELS- UND INVESTITIONSPARTNERSCHAFT – MEHR SCHADEN ALS NUTZEN?
Derzeit wird die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA verhandelt. Diese soll vor allem rechtliche Hindernisse für den transatlantischen Handel abbauen.

Dadurch riskiert die TTIP aber auch die Schwächung unserer hohen Umweltschutz- und Gesundheitsstandards in Europa. Die Verhandlungen des für Europa so weitreichenden Abkommens waren bis jetzt durch ein hohes Maß an Geheimhaltung geprägt – die Zivilgesellschaft wurde im Dunkeln gelassen und die Parlamente von der inhaltlichen Gestaltung der Partnerschaft ausgeschlossen. Der umstrittenste Punkt im Abkommen ist das Investorenschutz-Verfahren (Investor-to-State Dispute Settlement - ISDS). Bei Vertragsstreitigkeiten zwischen Investoren und einzelnen Staaten und/oder der EU soll ein privates Schiedsgericht entscheiden.

 Quelle: OEKOBUERO.AT Mehr...

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